Die Staatsschulden sind im EU-Raum das größte Problem, wobei 11 Staaten den Maastricht- Referenzwert von 60 % deutlich unterschritten bzw. eingehalten haben.

Lehrte, 04.01.2019. Die Restlichen 17 Staaten haben die Schuldenobergrenze zwischen 0,1 % und 176 % (Griechenland) – oder 3.310 Mrd. Euro – überschritten (EUROSTAT). Zum Beispiel ist Griechenland mit 280 Mrd. Euro, Frankreich mit 805 Mrd. Euro, Belgien mit 190 Mrd. Euro, Vereinigtes Königreich 562 Mrd. Euro und Niederlande mit 83 Mrd. Euro überschuldet. Deutschland ist bei einem BIP von 3.132 Mrd. Euro mit 250 Mrd. Euro überschuldet (ROSTAT).

Nach Medienberichten wird alleine Italien für 2019 rund 2,04 % mehr Schulden (oder 34 Mrd. Euro) machen, als geplant. Viele Faktoren sind für diese Entwicklung maßgebend. Ein ungeordneter Brexit, Italiens Finanzkrise und Stagnation an den Börsen. Bitcom und Co sind von 20.000 auf 3.450 US-Dollar abgestürzt. Die Gesamtmarktkapitalisierung aller Kryptowährungen kletterte auf ein Allzeithoch von rund 824 Mrd. Dollar und ist auf nur noch 124 Mrd. Dollar abgestürzt. Die Zinserhöhung der Fed auf 2.5 % verunsichern Anleger weiter.

Der Wirtschaftsaufschwung ist in die Jahre gekommen und zeigt langsam Zeichen der Altersschwäche. Nach wie vor drücken hohe Arbeitslosigkeit und Rezession in einigen EU-Länder auf die Stimmung der Menschen. Nach Medienberichten fürchtet jeder zweite Deutsche Altersarmut und hat Angst vor höheren Lebenshaltungskosten, steigenden Energiepreisen und finanziellen Einschnitten.

Die Angst vor Altersarmut in Deutschland ist einem Medienbericht zufolge sprunghaft gestiegen. Mehr als jeder zweite Bundesbürger macht sich Sorgen um den eigenen Lebensstandard und eine ausreichende Absicherung im Rentenalter, wie aus einer Umfrage der Beratungsgesellschaft EY zum Verbrauchervertrauen hervorgeht. Vorsorge ist aufgrund niedriger Zinsen schwierig. Die Rente ist aus Sicht vieler Deutscher keineswegs mehr sicher. Die Zufriedenheit mit der Entwicklung des eigenen Lebensstandards gehe dabei mit fortschreitendem Alter zurück.

Die Sorgen und Ängste der Bürger in Deutschland und in den EU-Staaten gleichen sich. Armut ist kein Zufall, sondern politischer Wille, gesetzlich gewollt. Seit Jahrzehnten haben die Regierungen die Unterschicht vernachlässigt. Dazu gehören Abbau von Arbeitsrechten und permanente Kürzungen in den Sozialbereichen. Sie haben Altersarmut durch die Senkung der Rentenbemessungsgrenze auf 43 % festgeschrieben, egal was aus den Betroffenen wird. Es hat rund 30 Jahre gedauert, bis es in Deutschland zu einem Einwanderungsgesetz gekommen ist.

Bis 2040 – in 21 Jahren – gehen in Deutschland rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren (Computer, künstliche Intelligenz Arbeit 4.0). Wann wird die Politik diese schwerwiegende Entwicklung wahrnehmen, kommentieren und sozial sichern? Agenda 2011-2012 hat auf den Schuldenstaat Deutschland und die großen Aufgaben und Probleme Antworten gefunden.

Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Konzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Dieter Neumann

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Agenda 2011 – 2012
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Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Reichen, Dienstleistern (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten überwunden.“

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